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   'Allgemeine Geschäftsbedingungen'
 

Bitte lesen Sie unsere Geschäftsbedingungen durch und bestätigen Sie Ihr Einverständnis am Ende dieser Seite.

Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und FLIGHTCONSULT unter Berücksichtigung der Interessen aller Nutzer verbindlich und fair für alle zu regeln. Grundlage eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von FLIGHTCONSULT, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und bestätigen. Sie können daher die Geschäftsbedingungen an dieser Stelle einsehen und bei Bedarf gleich ausdrucken (wählen Sie hierzu in Ihrem Browser einfach den Menüpunkt "Datei - Drucken"). Schauen Sie doch einmal genau hin. Sie werden sehen, daß FLIGHTCONSULT sich auch hier nicht zu verstecken braucht. So finden Sie in unseren Geschäftsbedingungen zum Beispiel eine Garantie, daß unsere Server (Zentralrechner) 99% der Zeitverfügbar sind.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der FLIGHTCONSULT mit Sitz in Hamburg (nachfolgend FLIGHTCONSULT genannt) stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen (nachfolgend im ganzen FLIGHTCONSULT-Internet-Service genannt) ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die AGB´s sind im Internet unter www.FLIGHTCONSULT.de jederzeit frei abrufbar und werden bei erstmaliger Inbetriebnahme (Online-Konfiguration des FLIGHTCONSULT Internet-Service) erneut zur Kenntnis gebracht. Der Kunde erkennt die AGB´s der FLIGHTCONSULT sowohl auf dem Bestellformular als auch bei der Online-Konfiguration an. Er kann die AGB´s jederzeit per einfachem Mausklick auf den angezeigten Button ausdrucken.

1. Leistungsumfang, Entgelte

1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot der FLIGHTCONSULT oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.

1.2 Sollte der Kunde einen Online-Zugang dritter Anbieter (zum Beispiel AOL), ein Bankkonto (zum Beispiel bei der Advance Bank AG), Web-Messaging (über GeoNet Systems GmbH) oder sonstige Leistungen bei einer dritten Partei über FLIGHTCONSULT bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner der FLIGHTCONSULT. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen FLIGHTCONSULT und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.

1.3 Die Nutzung des FLIGHTCONSULT-Internet-Service erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Kundeninformation. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung.

1.4 FLIGHTCONSULT behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an die in seinen Benutzerdaten eingetragene E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion der Entgelte für Neukunden oder von sonstigen Reduktionen kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

1.5 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

1.6 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt FLIGHTCONSULT, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen. Für eine andere Zahlungsweise ist die ausdrückliche Zustimmung von FLIGHTCONSULT erforderlich.

1.7 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, daß er dies nicht zu vertreten hat.

1.8 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Kennwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Mißbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Kennwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in den FLIGHTCONSULT-Internet-Service und später auf Anforderung von FLIGHTCONSULT abzuändern. Er stellt FLIGHTCONSULT von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

1.9 FLIGHTCONSULT beginnt mit den Leistungen des FIGHTCONSULT-Internet-Service unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.

1.10 Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann FLIGHTCONSULT das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

1.11 Sollte der Provider von FLIGHTCONSULT (derzeit Schlund & Partner, Karlsruhe) oder sonstige betroffene Stellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Dienste ändern, so ist FLIGHTCONSULT berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

1.12 Gegen Forderungen von FLIGHTCONSULT kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

1.13 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

2.1 Die von FLIGHTCONSULT im Rahmen des FLIGHTCONSULT-Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von FLIGHTCONSULT zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über FLIGHTCONSULT geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch FLIGHTCONSULT oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

2.2 FLIGHTCONSULT haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 12. FLIGHTCONSULT ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern der FLIGHTCONSULT liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 12 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

2.3 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden sogenannte Log-Files für die letzten 6 Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von FLIGHTCONSULT nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch FLIGHTCONSULT ist ausgeschlossen.

3. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten

3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG).

3.2 Der Kunde gewährleistet, daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen der FLIGHTCONSULT-Internet-Services nicht gestattet. FLIGHTCONSULT ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist FLIGHTCONSULT berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

3.3 FLIGHTCONSULT behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.

3.4 Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte

4.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen FLIGHTCONSULT-Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch FLIGHTCONSULT findet nicht statt.

4.2 FLIGHTCONSULT überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, daß bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

4.3 Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Kennzeichen keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl von Kennzeichen allein verantwortlich ist. Für den Fall, daß Dritte Rechte am Kennzeichen glaubhaft geltend machen, behält FLIGHTCONSULT sich vor, das betreffenden Kennzeichen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

4.4 Sollte FLIGHTCONSULT aus in 3. und 5. beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber FLIGHTCONSULT leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die FLIGHTCONSULT zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält FLIGHTCONSULT bezüglich der Ziffern 2. bis 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

5. Datensicherheit, Online-übertragungen

5.1 Soweit Daten an FLIGHTCONSULT - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von FLIGHTCONSULT werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von FLIGHTCONSULT übertragen.

5.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen der FLIGHTCONSULT-Internet-Services werden online festgelegt (www.FLIGHTCONSULT.de). Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von FLIGHTCONSULT. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von FLIGHTCONSULT bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

6. Empfang und Versand von E-Mails

6.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß FLIGHTCONSULT und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse im FLIGHTCONSULT-Internet-Service E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

6.2 Sollte FLIGHTCONSULT bekannt werden, daß der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die FLIGHTCONSULT vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte FLIGHTCONSULT aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber FLIGHTCONSULT leistungspflichtig.

6.3 FLIGHTCONSULT ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

7. Vertragsbeginn und -ende

7.1 Mit dem Tag der Eintragung eines Benutzers, einer Benutzergruppe oder eines Kennzeichen bei FLIGHTCONSULT-Internet-Service entsteht zwischen dem Kunden und FLIGHTCONSULT das Vertragsverhältnis. Bei Online-Zugängen entsteht das Vertragsverhältnis mit der ersten Nutzung oder spätestens 10 Tage nach Lieferung der Zugangsdaten. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.

7.2 Der Kunde und FLIGHTCONSULT können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende kündigen.

7.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.

7.4 FLIGHTCONSULT kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

7.5 Für FLIGHTCONSULT Internet-Services, in denen gemäß Spezifikation der gesamt Datenverkehr enthalten ist, gilt folgende Zusatzregelung. Das Datentransfervolumen ist grundsätzlich ohne Limitierung in den Entgelten enthalten, für Downloads (Softwaredateien, FTP-Übertragungen, Audiodateien, Videodateien) und allgemeine Informationsdienste (z.B. Nachrichten, Wirtschaftsdaten, sonstige journalistische Produkte) ist das Volumen jedoch auf 600 Megabyte pro Monat beschränkt. Sollte dieses Volumen erheblich oder dauerhaft überschritten werden, steht FLIGHTCONSULT ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Eine Nachberechnung des Datentransfer, der diese Grenze überschreitet, erfolgt hingegen nicht.

7.6 Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen FLIGHTCONSULT-Internet-Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. FLIGHTCONSULT kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.

7.7 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist FLIGHTCONSULT berechtigt, den Zugang zum FLIGHTCONSULT-Internet-Service sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Daten zu löschen. FLIGHTCONSULT kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

8. Verfügbarkeit, Wartung

8.1 In der Regel stehen die FLIGHTCONSULT-Internet-Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. FLIGHTCONSULT garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten Daten von 99% per annum. FLIGHTCONSULT übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der FLIGHTCONSULT für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

9. Leistungsstörungen

9.1 FLIGHTCONSULT leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.

9.2. Sofern sich aus diesen AGB´s nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat FLIGHTCONSULT Störungen des Zuganges zum FLIGHTCONSULT-Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat FLIGHTCONSULT die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, FLIGHTCONSULT erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

9.3. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen der Ziffer 12 begrenzt.

10. Technische Beratung

10.1 Die technische Beratung per E-Mail und Hotline erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.

11. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung

11.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von FLIGHTCONSULT.

11.2 Von FLIGHTCONSULT leihweise zur Nutzung überlassene Hard- und Softwareware ist vom Kunden pfleglich zu behandeln und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses unaufgefordert im gebrauchsfähigen Zustand zurückzugeben. Die überlassene Hard- und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard- und Software auch nicht nach einmaliger Aufforderung zurückgegeben werden, ist FLIGHTCONSULT berechtigt, den Listenpreis zu berechnen. Der Kunden wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.

12. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

12.1 FLIGHTCONSULT haftet nur für Schäden, die von FLIGHTCONSULT, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.2 Die Benutzung des FLIGHTCONSULT-Internet-Services erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 12.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über den FLIGHTCONSULT-Internet-Service laden bzw. aktivieren lassen.

12.3 FLIGHTCONSULT haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von FLIGHTCONSULT oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 12.1 besteht.

12.4 FLIGHTCONSULT haften in keiner Weise für Folgeschäden, die aus der Nutzung von FLIGHTCONSULT-Internet-Services oder aus der Nutzung von fehlerhaften Programmen innerhalb der FLIGHTCONSULT-Internet-Services entstehen.

13. Sonderregelungen für Wiederverkäufer

13.1 FLIGHTCONSULT ist bereit, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen Internet-Services zu betreuen, an denen die Nutzungsberechtigung nicht dem Kunden selbst, sondern dessen Vertragspartnern (Endkunden) zusteht.

13.2 Der Kunde bleibt in diesen Fällen alleiniger Vertragspartner von FLIGHTCONSULT. Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf die Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen sowie zur Mitwirkung zu verpflichten. Der Kunde ersetzt FLIGHTCONSULT alle Schäden und stellt FLIGHTCONSULT von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die daraus entstehen können, daß vorgenannte Regelungen nicht eingehalten werden oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

13.3 In allen Fällen, in denen der Kunde von FLIGHTCONSULT die Mitwirkung bei der Löschung oder Änderung von Daten eines Kunden eines Endkunden verlangt, hat der Kunde sicherzustellen, daß die betreffende Änderung im Verhältnis zum Endkunden rechtmäßig ist. FLIGHTCONSULT kann die schriftliche Einwilligung des Endkunden verlangen. Wirkt FLIGHTCONSULT auf Weisung des Kunden an Änderungen von Daten mit, so ist der Kunde verpflichtet, FLIGHTCONSULT von allen eventuellen Ansprüchen freizustellen, die der Endkunde im Zusammenhang mit der Änderung gegen FLIGHTCONSULT erhebt. Die entsprechende Freistellungspflicht gilt auch in Fällen, in denen FLIGHTCONSULT Änderungen an Daten eines Endkunden bewirkt, zu denen FLIGHTCONSULT gegenüber dem Kunden berechtigt ist (z.B. Löschung wegen Nichtzahlung der Vergütung).

13.4 FLIGHTCONSULT Internet-Services beinhalten Leistungen, die eventuell getrennt bzw. aufgeteilt vom Kunden an mehrere Parteien (Endverbraucher) weiterverkauft werden können. Eine derartige deintegrierte Vermarktung von Komplettlösungen bedarf nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit der vorherigen Zustimmung von FLIGHTCONSULT.

14. Datenschutz

14.1 FLIGHTCONSULT bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Die sich daraus ergebenden Fragen zu klären, dienen die folgenden Regelungen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

14.2 Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfaßt und an FLIGHTCONSULT zu Abrechnungszwecken übermittelt und bei FLIGHTCONSULT gespeichert.

14.3. Der Kunde stimmt der Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme des Services (Teledienstes) anfallenden zu dessen Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. Unter personenbezogenen Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person zu verstehen. Die Zustimmung erstreckt sich auch auf Erfüllungsgehilfen der FLIGHTCONSULT.

14.4. FLIGHTCONSULT ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des Teledienstes zu nutzen und zu verarbeiten. Bestandsdaten sind solche Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Teledienstes erforderlich sind.

15. Sonstiges

15.1 FLIGHTCONSULT ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. FLIGHTCONSULT ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

15.2 Die in den AGB´s erwähnten Mitteilungen der FLIGHTCONSULT an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt FLIGHTCONSULT grundsätzlich an die in den Benutzerdaten eingetragene E-Mail-Adresse zu, die hierzu entsprechend von Benutzer gepflegt wird. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser E-Mail-Adresse kann zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert werden.

15.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse im FLIGHTCONSULT-Internet-Service oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

15.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB´s nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

15.5 FLIGHTCONSULT steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

15.6 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der FLIGHTCONSULT oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

15.7 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Hamburg. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

15.8 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB´s unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.



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Ja, ich akzeptiere die allgemeinen Geschäftsbedingungen